Planungsausschuss: Klubberatungen zur Evaluierung Deklaration und Grüngürtel

Donnerstag, 14.10.2021

Als einziger Punkt stand im Planungsausschuss am 14.10.21 die „Evaluierung der Flächenabgrenzung samt Flächenbilanz der Deklaration „Geschütztes Grünland“ laut REK 2007 und des „Grüngürtels für den Salzburger Ballungsraum“ laut Regionalprogramm 2013“ auf der Tagesordnung. Nach ausführlicher Diskussion einigte man sich auf Klubberatungen und Abstimmung in der nächsten Sitzung

Die Deklaration „Geschütztes Grünland“ ist im REK 2007 festgehalten. Darin bestimmt ist auch, dass sie aktuell zu führen und planlich evident zu halten ist. Nicht zuletzt im Zuge der Erstellung des „REK neu“ hat die Planungsabteilung den Ist-Zustand im Vergleich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des REK (17.12.2008) erhoben.

Die Evaluierung umfasst mehr als hundert Änderungen des Flächenwidmungsplans, in deren Rahmen auch die Abgrenzung des Grünlanddeklaration und des Grünlandgürtels abgeändert wurde. Mit einbezogen wurden auch die im Jahr 2019 durchgeführten Plankorrekturen des FWP, bei der vor allem kleinere Flächen deklarations- bzw. grüngürtelkonform umgewidmet wurden.

Aktuell umfasst die Fläche der Grünlanddeklaration rund 3.684,6 Hektar (entspricht 56,1 Prozent des Stadtgebietes), das bedeutet einen Zuwachs von 6,8 Hektar gegenüber dem Zeitpunkt der Beschlussfassung.

Zusätzliche Deklarationsflächen sind – abgesehen von den Plankorrekturen 2019 - in unterschiedlichen Zusammenhängen entstanden: durch Flächentausch innerhalb eines Planungsgebietes (wie etwa durch Rückwidmung einer Fläche in Grünland auf dem Areal der CDK im Zusammenhang mit Neubau Kinder- und Jugendpsychiatrie) oder durch Flächentausch außerhalb des Planungsgebietes (bisher: Hofer-Zentral in Maxglan-West). Zu Reduktionen kam es vor allem durch die Umwidmung von „Grünland – Sportflächen“ in „Bauland – Sonderfläche“ für Sportanlagen (u.a. AYA Hallenbad, Sporthalle Salzachsee, Sportzentrum Hinterholzer Kai).

Grünland-Zuwachs hat sich auch aus dem sogenannten Grünflächen-Abzug von 15 bis 20 Prozent bei größeren Baulandpotentialen ergeben, durch Umwidmung von Uferzonen in „Grünland – Erholungsgebiet“ oder die Widmung von größeren Erholungsgebieten (z.B. an der Glan in Lehen).

Auf Ebene des Grüngürtels laut Regionalprogramm (REP 2013) – dieser umfasst im Stadtgebiet nur Flächen mit Anbindung an überörtliche Grün- und Landschaftsräume - kam es zu ähnlichen Verschiebungen. Eine Flächenreduktion Als einziger Punkt stand im Planungsausschuss am 14.10.21 die „Evaluierung der Flächenabgrenzung samt Flächenbilanz der Deklaration „Geschütztes Grünland“ laut REK 2007 und des „Grüngürtels für den Salzburger Ballungsraum“ laut Regionalprogramm 2013“ auf der Tagesordnung. Nach ausführlicher Diskussion einigte man sich auf Klubberatungen und Abstimmung in der nächsten Sitzung.

Die Grünlanddeklaration ist im REK 2007 der Stadt Salzburg festgeschrieben; darin ist auch festgehalten, dass die Deklaration aktuell zu führen und planlich evident zu halten ist. Nicht zuletzt im Zuge der Erarbeitung des „REK neu“ hat die Planungsabteilung den Ist-Zustand, mit allen rechtswirksamen Änderungen seit dem Inkrafttreten des REK 2007 (17.12.2008) für die Deklaration und den Grüngürtel (REP 2013) erhoben. Konkret betrifft die Evaluierung mehr als hundert Änderungen des Flächenwidmungsplanes (FWP) seit 2009, in deren Rahmen die Abgrenzung der Deklaration bzw. des ist u.a. auf die Plankorrekturen von 2019 und die „Strichstärkenkorrekturen“ (115. Änderung der FWP) zurück, wobei u.a. Flächen entlang der Eisenbahn, der Autobahn und entlang von Bundesstraßen dem Bestand gemäß von Grünland in Verkehrsfläche umgewidmet wurde. Insgesamt umfasst der Grüngürtel im Stadtgebiet aktuell 3.604,4 Hektar, das sind 8,8 Hektar weniger als zum Beschluss-Zeitpunkt des REK.

Tauschflächenpotentiale

Sowohl in die Deklaration als auch in den Grüngürtel wurden seit dem REK 2007 Flächen eingebracht, die auf Grund ihrer ökologischen und Freiraumqualitäten Potential für einen künftigen Flächenausgleich haben. Im Rahmen der Grünland-Deklaration sind dies aktuell rund 2,9 Hektar, im „Grüngürtel-Topf“ stehen rund 3,3 Hektar zur Verfügung.

Der Amtsbericht wird in der Sitzung am 4.11.21 wieder vorgelegt und soll dann zur Kenntnis genommen werden, weiters soll der Auftrag an die Planungsabteilung beschlossen werden, geeignete Tauschflächen zu eruieren und deren Verfügbarkeit zu prüfen.

Cay Bubendorfer